Substanz 

Im Mai berichtete die SF Rundschau von der syrischen Familie im Ausreisezentrum Flüeli in Valzeina, wo die Frau mit den vier Kindern in prekären Umständen lebte. Der Mann sass in Ausschaffungshaft. Obwohl man die Familie in unmenschlichen Verhältnissen leben liess, kam für diese eine Ausreise nicht in Frage:

Der Chef des Bundesamtes für Migration, Alard du Bois-Reymond, sagte dazu auf dem Rundschau-Stuhl (Zweites Video ab 4:30):

Diese könnten morgen zurück und haben kein wirkliches Problem in Syrien. Dieser Familie muss ich sagen: Du musst zurück. Ich kann verstehen, dass es in Syrien nicht so gut ist wie in der Schweiz, aber es ist kein Flüchtlingsgrund. Diese Familie ist nun auf dem Weg zu merken, dass das [der Aufenthalt in der Schweiz] nicht die Lösung ist. Meine Prognose ist, dass diese Familie in ein paar Wochen oder Monaten zurück in Syrien sein wird.

Der letzte Teil der Prognose trifft nun anscheinend zu. Jedoch nicht, weil die Familie sich doch für eine Rückkehr entschieden hätte. Denn der Verein Miteinander Valzeina berichtet von der brutalen Ausschaffung der Familie:

Ein Strafgefangener des Gefängnisses Sennhof Chur berichtet: «(…) Kurz darauf hörte ich Schreie und Lärm. Da sah ich einen Mann mit Gesichtsmaske, Handschellen und Fussfesseln, eine Frau mit Gesichtsmaske, Handschellen und Fussfesseln und vier kleine Kinder. Die Gesichtsmasken waren von der Art, die im Mund-Nasenbereich Luftlöcher haben und auch Augenlöcher, den Rest des Gesichtes aber verdecken. Der Mann schrie fortwährend: ‚Lasst mich frei, lass mich frei!’ Die Frau schrie nur, ohne dabei etwas zu sagen. Alle vier Kinder weinten. (…) Die gefesselte Frau hielt den Kopf mit der Gesichtsmaske gegen oben gewandt, wiegte ihn die ganze Zeit hin und her und schrie. Die Kinder weinten in Panik. Dann hob ein Polizeibeamter die Frau hoch und warf sie wie ein Spielzeug in den Bus. Die Frepo-Beamtin packte die Kinder von hinten und warf sie hinterher. Einfach so, wie Puppen, warfen die beiden Beamten die Frau und die Kinder in den Bus – sie haben sie sicher verletzt dabei. (…) Wir konnten nicht glauben, was wir da gesehen hatten. Er war wie in einem Horrorfilm und ich sehe diesen Film in Gedanken nach wie vor immer wieder. In dieser Nacht hat sicher niemand von uns geschlafen. (…)»

Ich sag nur: Arme reiche Schweiz.

(via)

Der Dokumentarfilm «Die verlorene Ehre – Zwei Schweizer Geiseln in den Händen eines Diktators» rekapituliert die Libyen-Affäre. Ein Film von Hansjörg Zumstein, der die Zusammenhänge verdeutlicht.

Um über einen Giacobbo/Müller-freien Sonntag hinwegzuhelfen, hier ein wenig Satire. Die Comedy-Serie «The League of Gentlemen» zeigt, wie in Grossbritannien Arbeitslose in Job Centres fit für einen neuen Job gemacht werden. Das politische Programm nennt sich «New Deal», das Konzept «Workfare» – und dieses hält klammheimlich auch bei uns Einzug, mit nur ganz wenigen Kritikern.

Internet und Digitalfernsehen befreien die herkömmlichen Medien von ihren Fesseln: Keine Beschränkung der Anzahl Kanäle, keine Platzknappheit, keinen Zwang zu Linearität und Gleichzeitigkeit, keine Limitierung der Rückkanäle, keinen Zwang zu einem uniformen Massenprodukt, keine geografische Grenzen, keine so starke Trennung von Text, Ton und Bewegtbild mehr. Nur die alten Strukturen und Prozesse hindern die Medienunternehmen, diese bisher undenkbare neue Freiheit zu nutzen. Zwar machen alle irgendwas mit dem Internet. Aber glücklich mit dem Journalismus im Internet ist noch kaum jemand geworden. Nutzer werden zu Klickvieh degradiert, Journalismus wird boulevardisiert und googleoptimiert, die Öffentlichrechtlichen werden limitiert, Einnahmen werden trotzdem kaum generiert. Die Anzeigen finden eigene Kanäle, und die Gebühreneintreibung verliert durch das Internet und die Medienkonvergenz ihre Berechtigung noch vollends. Redaktionen werden zusammengeschlossen, Stellen und Qualität abgebaut, Nachrichtenagenturen sind ebenfalls vom Aussterben bedroht. Die Zukunft des Qualitätsjournalismus sieht wahrlich nicht rosig aus. Rettungsversuche mit Bezahlschranken auf Websites wie jene von Springer sind jämmerlich. Das iPad wird nicht der Heilsbringer für den Journalismus werden, den sich manche erhoffen.

Wie soll das nur weitergehen? Es ist Zeit für einen ziemlich radikalen Neuanfang. Fünf Ansätze für eine Neuordnung:

• Distribution privatisieren und deregulieren. Mit dem Internet ist die Distribution sehr einfach und günstig und die Begrenzung der Kanäle aufgehoben worden. Produktion und Distribution sind voneinander unabhängig geworden. Die Distribution funktioniert auch ohne Subventionen und ohne gebührenfinanzierte Monopolsender. Die SRG sollte alle ihre Sender schliessen und die Distribution dem Internet und dem freien Markt überlassen.
• Konvergieren, aber richtig! Eine heutige «Zeitungswebsite» oder «Fernseh-Website» ist wie ein frühes Automobil, das eine motorisierte Kutsche war. Im Internet braucht man weder eine Zeitung noch einen TV-Sender zu imitieren. Wenn man alle bisherigen Möglichkeiten mit den interaktiven und individualisierenden Möglichkeiten des Internets kombiniert, entsteht etwas ganz Eigenes, das auch eine eigene Marke braucht und kein Online-Ableger eines traditionellen Mediums sein kann. Text, Bild, Ton, Film und interaktive Visualisierung sind gleichwertige Basismedien mit je eigenem Einsatzbereich.
• Gebührenmodell durch Steuermodell ersetzen. Der Staat sollte die Finanzierung von qualitativ hochstehendem Journalismus sicherstellen. Die Empfangsgebühren machten Sinn, als es nur SRG-Sender und nur ein Gerät pro Haushalt gab. Heute sind sie ein Anachronismus, denn ein empfangsfähiges Gerät hat mit tatsächlichem Empfang nichts zu tun. Die Einheitsgebühren pro Haushalt sollten aus Fairnessgründen durch geräteunabhängige, einkommensabhängige Steuern pro Kopf ersetzt werden.
• Vierte Macht installieren und fokussieren. Journalismus hat eine ungeheuer wichtige Aufgabe im demokratischen Staat. Die Erfüllung dieser Aufgabe sollte nicht dem Zufall (dem Anzeigenmarkt) überlassen werden, sondern institutionell gestärkt werden. Die senderlose SRG könnte man in Redaktionen nach dem Vorbild von Pulitzerpreis-Gewinner ProPublica (jedoch steuerfinanziert) aufsplitten. Diese würden ihre journalistischen Erzeugnisse unter den privatisierten Sendern und Medienhäusern versteigern oder sie ihnen gratis anbieten. Auch die Nachrichtenagentur könnte mit Steuergeldern finanziert werden. Sportübertragungen und Unterhaltungssendungen braucht es aus politischer Sicht hingegen nicht. Diese können vollständig privat finanziert und produziert werden.
• Mit freien Lizenzen veröffentlichen. Was durch Steuerzahler finanziert wird, sollte der Öffentlichkeit spätestens nach wenigen Tagen zur freien Verwendung überlassen werden, inklusive Rohmaterialien.

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Der gestrige Club bot eine aussergewöhnliche Fülle an Zitaten mit Substanz – absolut sehenswert! Wenn nur Röbi Koller nicht immer dazwischengeredet hätte. Ich zitiere hier nur das Schlusswort von Doris Fiala:

Mit einem Augenzwinkern will ich Sie daran erinnern, Frau Onken, dass in einem Ihrer Nachbarkantone erst gerade vor 20 Jahren das Frauenstimmrecht eingeführt wurde, und dass hie und da unsere Belehrungen anderen Kulturen gegenüber fast ein wenig überheblich sind, denn: Wir sind auch nicht ganz perfekt.

Die SF Arena zeigte die Absurdität der Minarett-Initiative schön auf. SVP und EDU geben vor, Islamismus zu bekämpfen, sie argumentieren und plakatieren gegen den Islamismus, jedoch zielt ihre Minarettverbots-Initiative auch auf die moderaten Muslime, die im Kampf gegen den Islamismus eigentlich ihre Verbündeten wären.

So entpuppt sich der als angstmachende Burkafrau visualisierte Gegner dann als schweizerdeutsch sprechende, scharfsinnige, schlagfertige Feministin in Gestalt von Amira Hafner-Al Jabaji – der Kontrast zwischen vermeintlichem und tatsächlichem Gegner könnte nicht stärker sein:

Judith Uebersax, Schwyzer SVP-Kantonalpräsidentin, zieht denn auch argumentativ den Kürzeren. Nachdem Hafner sagt, sie fühle sich durch dieses Plakat angegriffen, «weil es sehr wohl alle Muslime in einen Topf wirft, und eben nicht zwischen extremen und nicht-extremen Muslimen unterscheidet», bestätigt Uebersax diesen Sachverhalt, indem sie entgegnet:

Es ist absolut eine Diskriminierung der Frauen, dass man sie verschleiert, dass man sie nicht gleichberechtigt behandelt, dass man Zwangsehen hat, dass man Mädchenbeschneidungen hat, usw. Und das sind Sachen, die nun mal im Islam vorkommen. Das sind Dinge, die jeder normale Bürger mit dem Islam kombiniert. Und das finde ich herablassenend gegenüber der Frauen, das finde ich eine absolute Katastrophe. Auf dem Plakat wird nur ein Symbol dargestellt. Es wird etwas dargestellt, das nicht in der Odnung ist.

Und auch «Herrn Doktor Blocher» (eine feine Retourkutsche für Blochers Professorenverhöhnung) drängt sie ziemlich in die Enge. Nachdem Blocher zu Beginn noch sagte:

Es diffamiert nicht die Moslems. Es diffamiert den Machtanspruch. Das ist hier dargestellt – zu Recht oder zu Unrecht – und es diffamiert die konservativste Richtung, nämlich den Islamismus.

greift Hafner an:

Es ist doch ganz klar so, dass es innerhalb der Musliminnen und Muslime eine grosse Kontroverse gibt, was alle diese Themenbereiche, die Sie [Uebersax] nun angesprochen haben, betrifft. Es gibt eine grosse Kontroverse innerhalb des Islam bezüglich Zwangsehen, bezüglich Mädchenbeschneidung usw. Übrigens sind das Phänomene, die auch in christlichen Kreisen nicht selten vorkommen – nicht in abendländisch-christlichen Kreisen, aber in orientalisch-christlichen Kreisen. Es ist also kein Phänomen, das auf eine bestimmte Religionsgemsinschaft beschränkt ist, sondern es betrifft ganz andere auch.

Blocher dazwischen:

Bei uns nicht.

Hafner:

Uns Muslime in der Schweiz betrifft es auch nicht, Herr Blocher. Wir müssen nicht alle in einen Topf werfen. Und ich glaube, wir haben unter uns Muslimen auch ein paar Leute, die sich sehr zivilisiert verhalten. Dieses Plakat ist für mich ganz klar ein Hasspredigerplakat, nichts anderes. Was Sie sagen ist, sie möchten den Extremismus, den extremen Islam bekämpfen, und mir scheint es als ob hier der Beelzebub den Teufel bekämpfen möchte. So kommt es mir vor.

Da gibt Blocher klein bei und behauptet:

Ich rede nur davon, ob man das Plakat verbieten soll oder nicht. Über den Inhalt habe ich nichts gesagt.

Danach schafft es Blocher tatsächlich, eine Arena lang nichts mehr über den Inhalt des Plakates zu sagen.

Ähnlich pointiert auch der TalkTäglich auf TeleZüri, wo sich Saïda Keller-Messahli und Lukas Reimann die Klingen kreuzten.

Fernsehkanäle, wie wir sie heute kennen, sind aus systembedingten Zwängen heraus entstanden: Aus der Begrenztheit der Frequenzen, und wegen der Gleichzeitigkeit von Sendung und Empfang. Es setzte sich durch, dass die 24 Stunden pausenlos gefüllt wurden, und dass jeder Sendekanal eine eigene Marke bildete. Es wäre denkbar, dass mehrere Sender abwechslungsweise auf dem gleichen Kanal senden – aber das hat sich (mit Ausnahmen wie z.B. PresseTV) nicht durchgesetzt, weil die Identifikation mit einem Kanal zu stark ist.

Mit dem Internet fallen diese systembedingten Zwänge weg: Die Anzahl der Kanäle ist unbegrenzt, und der Empfänger kann die Programme beliebig zeitverzögert abrufen – es ist non-linear geworden. Fernsehsender können in Zukunft mehr oder auch weniger als 24 Stunden pro Tag senden (sprich: Videomaterial zum Abruf bereitstellen). Damit verlieren die heutigen Fernsehkanäle über kurz oder lang ihre Bedeutung und Berechtigung. Die Vermittlung zwischen Produzenten und Konsumenten können genauso gut Netzbetreiber und Webdienstleister übernehmen.

Die Rolle der TV-Sender wird auf die Produktion reduziert. Sie können dabei ihr Markenprofil schärfen: Sie können sich auf eine Hauptkompetenz, z.B. Unterhaltung oder Information, konzentrieren. Ich würde sagen: Sie müssen es tun. Ein Mix von allem möglichen, ein Vollprogramm für alle Zielgruppen, hat keine Zukunft.

Wenn die Politik vorausschauen würde, würde sie sich um die Konsequenzen für das Gebührensystem und den Leistungsauftrag der SRG Gedanken machen. Zum Beispiel könnten die SRG und ihre Fernsehkanäle zerschlagen werden. Den gebührenfinanzierten Leistungsauftrag könnte man auf den Informations- und Kulturbereich beschränken. Die Unterhaltung und den Sport könnte man privatisieren, denn die Sparten sind nicht mehr aufeinander angewiesen. Dadurch müssten die Gebührenzahler keine Sendungen wie Deal or no deal oder Sportveranstaltungen mit überrissenen Übertragungsrechten mehr mitfinanzieren. Unterhaltung müsste endlich selbsttragend sein. Die gebührenfinanzierten Sendungen könnten mit einer Creative-Commons-Lizenz zur freien Verwendung und Weiterverbreitung der (zahlenden) Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Bis Ende 2014 läuft der Vertrag der Eidgenossenschaft mit der Billag. Bis dann wird sich am Gebührenmodell nichts ändern. Preisüberwacher Meierhans machte Publicity in eigener Sache und brachte (nebenbei) die Empfangsgebühren auf die Titelseiten der Zeitungen. Er übernimmt dabei die Forderungen der «Bye Bye Billag», ohne der Sache wirklich auf den Grund zu gehen. Nämlich:

• Empfangsgeräte haben nichts mit Konsum zu tun. Bis 2015 hat jeder ein Empfangsgerät in der Westentasche. Jedes Handy wird dann auch Empfangsgerät sein. Das heisst aber nicht, dass es auch als TV- oder Radioempfangsgerät benutzt wird, geschweige denn gebührenfinanzierte Programme konsumiert werden.
• Empfangsgebühren haben nichts mit Verursacherprinzip zu tun. Im Gegensatz zum Abfall, den ich der Müllabfuhr mitgebe, verursacht der TV-Konsum keine Kosten. Ob ich mehr oder weniger konsumiere, hat keinen Einfluss auf die Kosten. Darum haben Empfangsgebühren im Gegensatz zu Abfallgebühren keine lenkende Wirkung.
• Pflichtabgaben sind Steuern. Der Besitz eines modernen Handy wird mich in Zukunft zwingen, diese Gebühren zu bezahlen. Es sind also faktisch Pflichtabgaben. Was ist der Unterschied zu einer Steuer? Keiner.
• Es gilt gemäss Bundesverfassung der Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Dem Kanton Obwalden hat das Bundesgricht verboten, regressive Steuern zu erheben, da sie diesem Grundsatz wiedersprechen. Kopfsteuern (bzw. Haushaltssteuern) sind aber extrem degressiv. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wird schlicht nicht berücksichtigt.

Die faire Lösung lautet deshalb: Ausgestaltung der Empfangsgebühren gemäss wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und Einzug zusammen mit den Staatssteuern. Sie können dabei getrennt ausgewiesen werden und damit «die Unabhängigkeit der Medien vom Staat» weiterhin betonen, wie das Herr Bieri fordert. «Haushalt» und «Empfangsgerät» sind hingegen willkürliche Kriterien.

Die Schweiz hat ein Lotteriegesetz, das Glückspiele mit Geldeinsatz – «Preisausschreiben und Wettbewerbe jeder Art, an denen nur nach Leistung eines Einsatzes teilgenommen werden kann, und bei denen der Erwerb der ausgesetzten Gewinne wesentlich vom Zufall oder von Umständen abhängt, die der Teilnehmer nicht kennt» – verbietet.

Das Schweizer Fernsehen lässt neuerdings kaum eine Gelegenheit aus, solche Gewinnspiele anzubieten. Sie verpacken es als Voting, obwohl das Resultat meistens gar nicht interessiert. Ein Voting über den Sieger eines Fussballspiels, bei dem man bis zur Halbzeit abstimmen kann, ergibt gar kein brauchbares Resultat. Ausserdem führen Mehrfachteilnahmen, die aktiv gefördert werden, zu einem völlig verfälschten Resultat. Interessiert ist man nur am Geld – und das scheint kräftig zu fliessen. Insbesondere hat man es bei Sendungen wie «Die grössten Schweizer Hits» oder «MusicStar» auch auf Kinder abgesehen. Die Teilnahme kostet jeweils 80 Rappen pro SMS/Anruf. (Im Verlauf eines Abends kann das recht viel Geld geben.)

Das Schweizer Fernsehen (wie andere Sender auch) umgeht das Lotteriegesetz mit der angebotenen Möglichkeit, per WAP gratis teilnehmen zu können. Ein Bundesgerichtsentscheid im 2006 hat dieses Vorgehen abgesegnet und damit einen Entscheid des Statthalteramts Zürich rückgängig gemacht.
Für eine Teilnahme per WAP sind aber für den allergrössten Teil der Zuschauer die technischen Hürden viel zu gross. Viele Mobiltelefone, auch zum Beispiel das iPhone, haben keine WAP-Unterstützung. Die Technologie hat sich nicht durchgesetzt und ist bereits abgelöst durch mobiles Web.

Sollen die Sender nun jahrzehntelang Gewinnspiele anbieten können, bei denen man nicht gratis teilnehmen kann, nur weil das Gratisangebot auf einer Technologie, die im letzten Jahrtausend einmal als Zukunft angepriesen wurde, beschränkt ist?

Kassensturz, das solltest du anprangern!
Gesetzgeber, einschreiten bitte!

Wie sieht der Alltag in Gaza und in der isralischen Grenzstadt Sderot aus? Das Projekt «Gaza Sderot» von Arte berichtet vom täglichen Leben und Überleben der Menschen. Trotz schwerer Lebensbedingungen, der Gefahr von Luftangriffen und Raketenschüssen hören diese Menschen nicht auf zu arbeiten, zu lieben und zu träumen. Zu leben – trotz allem.

Tag für Tag werden kurze Filme (zu je 2 Minuten) von israelischen und palästinensischen Teams gedreht um diesen Willen zu Leben zu dokumentieren.

(Via André Marty)